DIE LINKE im Bundestag
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Es ist ein Problem, dass die AfD in Umfragen bei bis zu 20% steht. Allerdings liegt der Aufschwung dieser Partei auch an der Politik der letzten Jahre, die sich einer sachlichen Auseinandersetzung verwehrt hat. Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit bzw. die Bestrebungen von AfD-Verboten sind ein Fortführen dieser Politik, die sich nicht traut, der AfD selbstbewusst entgegenzutreten.
Ich verstehe Ihren Unmut darüber, dass Sie nicht eingebunden wurden. Wir sind eine junge Partei, die auf viel Interesse stößt. Unsere Strukturen sind allerdings noch im Aufbau befindlich und wir haben parallel einen Wahlkampf zu führen.
Wenn dies zu einem nachhaltigen Frieden beiträgt und die Alternative darin besteht, dass der Krieg noch jahrelang fortgesetzt wird, sollte die Ukraine in Erwägung ziehen, einzelne Gebiete abzutreten. Die oberste Priorität muss sein, das Sterben zu beenden! Zu diesem Zweck müssen beide Seiten Kompromissbereitschaft zeigen.
Ihre Enttäuschung ist verständlich, allerdings bitte ich auch um Nachsicht.
Wir unterstützen daher eine Herabsetzung des Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente in der Humanmedizin.
