Frage an Alexander Throm von Tobias H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Throm,
wie stehen Sie zum NetzDG und muss dieses eventuell verbessert werden, zum Beispiel um rechtsstaatlichen Bedenken Rechenschaft zu tragen oder um noch effektiver gegen "Hasskommentare" in Sozialen Medien vorgehen zu können?
Mit freundlichen Grüßen
T. H.
Weitere Fragen an Alexander Throm
Konsequenz statt Lücken – rechtssichere Ingewahrsamnahme, zügige Rückführung, weniger Hürden im Verfahren. Gleichzeitig erwarte ich auch von den Ländern, dass sie Anträge stellen, Haftplätze vorhalten, Beschlüsse ausschöpfen.
Raser stellt man nicht, indem man „noch schneller fährt“, sondern durch moderne Messtechnik, Videoüberwachung und Sanktionierung
Die neue Bundesregierung steht zu einem ambitionierten, aber realistischen Ausbau der Erneuerbaren, im Gleichlauf mit dem Netzausbau.
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