S.Knoll
(...) Meine Bewertung ist deutlich: Das Telefonat hat Anlass für ungerechtfertigte Spekulationen geboten. Das bedauere ich sehr, und ich würde das nicht wiederholen. (...)
(...) Da die familiäre Beziehung in der Region bekannt ist, habe ich mit dem Geschäftsführer des Pfalzklinikums mit der Intention telefoniert, meinem Schwager weder Vor- noch Nachteile im Bewerbungsverfahren zu schaffen. Zu keiner Zeit wurde Einfluss auf Personalentscheidungen des Pfalzklinikums genommen. (...)
(...) Ich werde mich persönlich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die dringend notwendige Pflegereform schnell umgesetzt wird. Diese soll am 1. (...)
(...) Ich biete Ihnen an, dass wir gemeinsam in Schweighofen einen Ortstermin vereinbaren. Denn grundsätzlich ist es unter Einhaltung der rechtlichen Voraussetzungen möglich, Tempolimits in Ortsdurchfahrten aus Lärmschutzgründen zu erlassen. Beispeilsweise in Kandel und Herxheimweyher laufen gerade Pilotprojekte zur Erprobung eines Tempo-30-Limits in den jeweiligen Ortsdurchfahrten. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Winkler-Ballenthin, im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD steht auf Seite 72: „Langjährig Versicherte, die durch 45 Beitragsjahre (einschließlich Zeiten der Arbeitslosigkeit) ihren Beitrag zur Stabilisierung der Rentenversicherung erbracht haben, können ab dem 1. Juli 2014 mit dem vollendeten 63. (...)
