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Alexander Hoffmann
CSU

Frage an Alexander Hoffmann von Ryxr Uüggvatre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

23. Februar 2021 - 22:03

Können Sie uns helfen, dass Paare zwischen Bayern und Tirol nicht mehr getrennt werden?

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

leider sind heute die Grenzschliessungen zwischen Bayern und Tirol verlängert worden.
Wir sind ein Paar aus Nürnberg und Innsbruck und verstehen es nicht mehr! Diese Verlängerung ist weder christlich noch sozial!
Selbst Servus Tv berichtet darüber...
https://www.servustv.com/videos/aa-26vdch5jn2111/

Bitte helfen Sie uns dass es eine Ausnahmeregelung für Paare und Familie gibt!
Wir würden natürlich bei der Einreise im jeweiligen Nachbarland die Tests vorlegen; die digitale Einreise Anmeldung ist eh klar; nur die 10tägige Quarantäne ist für Berufstätige ein großes Problem
Wir sind Paare und Partner; keine Touristen oder Urlauber!

Warum werden trotz steigender Infektions Zahlen (vor allem im Bereich Baden Württemberg/Moselle, Frankreich) die Grenzen offen gelassen? Warum finden dort 2 Nachbarländer eine Lösung, währenddessen Bayern die Grenze zu Tirol schliesst und uns Betroffene in schwere psychische Probleme bringt?
Ich hoffe Sie können uns und allen anderen betroffenen Paaren und Familien helfen!

Mit freundlichen Grüßen
Elke Hüttinger

Frage von Ryxr Uüggvatre
Antwort von Alexander Hoffmann
24. Februar 2021 - 12:26
Zeit bis zur Antwort: 14 Stunden 23 Minuten

Sehr geehrte Frau Uüggvatre,

ich komme zurück auf Ihre Frage, die Sie mir und auch vielen anderen MdB-Kollegen gestellt haben. Wie Ihnen meine geschätzte Kollegin Astrid Mannes bereits geantwortet hat, sind für viele Personen Einreisen aus Virusrisikogebieten nach Deutschland weiterhin möglich, zum Beispiel für Mitglieder der Kernfamilie (u.a. Ehepartner, eingetragene Lebenspartner) – für nicht verheiratete Menschen jedoch nicht. Denn unverheiratete Paare haben nach Artikel 6 unseres Grundgesetzes nun mal nicht denselben Schutz und dieselben Rechte wie Ehepartner. Kollegin Astrid Mannes hat dankenswerterweise auch auf die praktischen Probleme hingewiesen, was die Kontrollierbarkeit angeht.

Die schärferen Einreiseregeln sind vor dem Hintergrund, dass in grenznahen Regionen die die Sieben-Tage-Inzidenz auf mehr als 1.000 (!) gestiegen ist, absolut gerechtfertigt. In Tschechien wie in Tirol sind die ansteckenderen und auch tödlicheren Varianten des Corona-Virus bereits weit verbreitet. Unser Ministerpräsident Markus Söder hat vollkommen Recht: Sicherheit und Schutz der Bevölkerung stehen an oberster Stelle. Aus einer abklingenden zweiten Welle hierzulande darf keine selbst importierte dritte Welle werden, weil man sich nicht - vorübergehend - gegen Personen aus Mutationsrisikogebieten abschirmt. Wir müssen – auch wenn das langsam keiner mehr hören will – die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstands weiterhin auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren.

Ich bitte Sie daher um Verständnis und Geduld. Gewiss werden Sie Ihren Partner schon bald wieder treffen können. Bleiben Sie bitte zuversichtlich und gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Alexander Hoffmann, MdB