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Alexander Graf Lambsdorff
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Frage von Fabian S. •

Frage an Alexander Graf Lambsdorff von Fabian S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Graf Lambsdorff,

wie Sie vielleicht wissen, sind DVDs/BlueRay-Discs sowie deren Abspielgeräte häufig mit einem sogenannten Regionalcode ausgestattet. Dieser dient ausschließlich dazu, den Handel über die von den Herstellern willkürlich festgelegten "Regionen" hinaus zu unterbinden. Diese Hersteller beabsichtigen damit - erfolgreich! - die gleichen Waren zu sehr unterschiedlichen Preisen zu vermarkten. Wie Sie sich leicht selbst überzeugen können, betragen die Preisunterschiede zwischen der Region Nordamerika und Europa häufig 30% und zwar fast immer zu Ungunsten der Europäer!

In Ihrer Rede vor dem Japanese Press Club sagten Sie: "The principle of free movement of goods is one of the cornerstones of the internal market." Ich vertrete die Ansicht, dass diese technischen Maßnahmen den Bestrebungen zu einem freien Warenverkehr vollkommen entgegen laufen, insbesondere, da nach der EU-Osterweiterung anscheinend zwei verschiebene DVD-Regionalcodes innerhalb der EU existieren (Litauen, Estland und Lettland vs. Rest).
Meine grundsätzlichen Bedenken werden auch durch eine Entscheidung des "High Court of Australia" bekräftigt, welcher "ruled that region lockouts breached fair trade and market competition practices"
(http://www.austlii.edu.au/cgi-bin/sinodisp/au/cases/cth/HCA/2005/58.html).

Neben Filmen sind auch Videospiele von diesem "Phänomen" betroffen: Versandhändler dürfen beispielsweise keine US/Asien-Version der PlayStation 3 in die EU versenden (aktuell 400$ vs. 400€ !) .

1. Wie schätzen Sie die rechtliche Situation solcher von Kartellen getroffenen Regelungen ein (vorallem bezüglich der WTO agreements und dem EU-Binnenmarkt)?
2. welche Schritte planen Sie bzw. das Parlament um diese gravierenden Missstände zu beheben?

Vielen Dank für die Zeit, die Sie sich nehmen.
Ich freue mich auf Ihre Antwort!

mit freundlichen Grüßen

Fabian Schlechter

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