Sehr geehrter Herr Dobrindt, wie stehen Sie zur "Politikerhaftung", wie sie von manchen Parteien gefordert wird?
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise. Hier ist ausführlich dargestellt, wie und wann Amtsträger haften:
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
Antwort 25.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Über ihre jeweiligen politischen Absichten teilen sich die Kandidaten bei ihrer Nominierung und im Wahlkampf mit
Antwort 11.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Wir sorgen für Unterkunft und Betreuung in Pakistan.
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Um den von Ihnen geschilderten, inakzeptablen Vorfällen entgegenzuwirken, müssen wir unsere Bundespolizei ertüchtigen
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Details dazu habe ich im kürzlich im Deutschen Bundestag erläutert. Sie finden meine Rede hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2025/10/bt-geas.html