Erfüllt es Sie als Politiker einer Mitte-Rechts-Partei nicht mit Sorge, dass die mögl. Impfpflicht in D + AT im Ausland unangenehme Assoziationen auslösen könnte (Tadschikistan statt Schweden)?
Eine allgemeine Impfpflicht gibt es im zentralasiatischen Tadschikistan und dem weitgehend isolierten Turkmenistan. Beide sind im Demokratieindex nicht unter den ersten 150 Ländern. Und Sie möchten, dass Deutschland sich dort einreiht?
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex
Erfüllt es Sie als Politiker einer Mitte-Rechts-Partei nicht mit Sorge, dass die mögl. Impfpflicht in D + AT im Ausland unangenehme Assoziationen auslösen könnte (Tadschikistan statt Schweden)?
Sehr geehrter Herr M.,
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Einführung einer allgemeinen Impfplicht bis März 2022 angekündigt. Sie finden seine Ankündigung hier: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-olaf-scholz-impfpflicht-100.html
Wir warten derzeit auf Vorschläge bzw. einen Gesetzentwurf der links-gelben Bundesregierung in der Sache.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt
Weitere Fragen an Alexander Dobrindt
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags verweise.
Der Ampelansatz, Alkohol und Zigaretten sind gefährlich und deswegen wollen wir Cannabis legalisieren, ist falsch. Wir wollen ein Land mit weniger statt mit mehr Drogen!
Der Ampelansatz, Alkohol und Zigaretten sind gefährlich und deswegen wollen wir Cannabis legalisieren, ist falsch. Wir wollen ein Land mit weniger statt mit mehr Drogen.
vielen Dank für Ihre Frage. Ich darf zur Antwort auf die aktuelle Wahlumfrage von infratest dimap verweisen: