Sind Sie dafür das Schweine Auslauf bekommen? Was halten Sie von dieser Petition? https://www.change.org/p/asp-seuche-beenden-gesunde-tiere-schützen MfG Dirk Hesse

Zudem wird in Drucksache (20/10099) von der Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Staatsanwaltschaft Bonn aufgrund von unzureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen einer verfolgbaren Straftat das Strafverfahren eingestellt hat.

Ich betrachte ein Verbotsverfahren gegen die AfD - sowohl auf Landes als auch auf Bundesebene - jedoch mit Skepsis. Scheitert ein Verfahren, wird die AfD erneut riesigen Auftrieb bekommen.

Aktuell gibt es jedoch keine Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.

Wir führen gerade viele Gespräche, um beim Umstieg auf Erneuerbare Energien von anderen Ländern zu lernen.