Sehr geehrter Herr Gasse, im Haushalt-Entwurf 2026 sind die Mittel für den Kulturpass für junge Leute gestrichen worden. Setzen Sie sich dafür ein, dass der Kulturpass weitergeführt wird?

Sehr geehrter Herr C., 

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Kulturpass. Uns als CDU/CSU-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass kulturelle Angebote für junge Menschen niedrigschwellig zugänglich bleiben. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass die Kulturförderung gezielter und nachhaltiger ausgestaltet wird. Entscheidend ist, dass Strukturen unterstützt werden, von denen möglichst viele junge Menschen profitieren. Der Kulturpass war ein Projekt, das ich persönlich in seiner Grundidee – nämlich jungen Menschen einen leichteren Zugang zu Kultur zu ermöglichen – begrüßt habe. 

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags jedoch deutlich gemacht, dass dem Bund keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz für den Kulturpass zukommt, da die Kulturhoheit grundsätzlich bei den Ländern liegt. Darüber hinaus seien die IT-Kosten im Vergleich sehr hoch und die Nutzung hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Vor diesem Hintergrund hat der BRH empfohlen, die Finanzierung seitens des Bundes einzustellen. Unabhängig davon steht für mich außer Frage, dass junge Menschen auch weiterhin die Chance haben müssen, Kultur zu erleben und selbst aktiv zu gestalten und die Politik hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen schafft.

Mit freundlichen Grüßen

Adrian Grasse