Fragen und Antworten
Ich habe das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) um Auskunft gebeten, zu welchem Zeitpunkt die Veröffentlichung der Ergebnisse der SafeVac 2.0-Studie vorgesehen ist.
Ich plädiere für eine differenzierte und lösungsorientierte Herangehensweise.
Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.
Abstimmverhalten
Eintreten für Rückabwicklung des Verbrenner-Aus
Schließung der Notfallpraxis Wolfach (Petition)
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026 (Entschließungsantrag)
Gesetz über den Katastrophenschutz (Änderungsantrag)
Über Florian Wahl
Florian Wahl schreibt über sich selbst:


