Fragen und Antworten
Ich habe das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) um Auskunft gebeten, zu welchem Zeitpunkt die Veröffentlichung der Ergebnisse der SafeVac 2.0-Studie vorgesehen ist.
Ich plädiere für eine differenzierte und lösungsorientierte Herangehensweise.
Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.
Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,
Abstimmverhalten
Verzicht auf rechtswidrige Rückforderungen von Corona-Soforthilfen (Änderungsantrag SPD)
Rechtssichere Umsetzung der Urteile zu Corona-Soforthilfen (Änderungsantrag GRÜNE und CDU)
Bebauung des „Schanzackers“ mit einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge
Gebührenfreie Kita landesweit einführen
Über Florian Wahl
Florian Wahl schreibt über sich selbst:


