Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort von Florian Wahl
SPD
• 05.06.2023

Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,

Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort von Florian Wahl
SPD
• 17.05.2023

Die in Baden-Württemberg verhängten Bußgelder sind bisher nicht in ihrer Allgemeinheit gerichtlich angefochten worden, so dass sich die Frage der Rückzahlung in Baden-Württemberg derzeit nicht stellt.

Pressefoto von Florian Wahl, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Antwort von Florian Wahl
SPD
• 14.03.2023

Nur so kann verhindert werden, dass Mieter*innen und Eigentümer*innen –wie von Ihnen geschildert- ungerechtfertigte Mehrbelastungen drohen, die bis hin zur Verdopplung der Steuerlast führen können.