Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Dirk H. • 14.08.2025
Werden Sie sich in Brüssel dafür einsetzen, dass die Notifizierung des Biomassepakets durch die EU-Kommision voran kommt oder haben sie sich bereits dafür eingesetzt?
Portrait von Bernhard Hoppe-Biermeyer
Antwort ausstehend von Bernhard Hoppe-Biermeyer CDU
Frage von Thor S. • 13.08.2025
Wann führt NRW das unionsrechtlich geboten erscheinende Altersgeld ein?
Jörg Blöming MdL
Antwort 19.08.2025 von Jörg Blöming CDU

Leider gibt es aktuell weiterhin keine konkreten Planungen. Das Thema wird zwar in den Gesprächen zur Modernisierung des Öffentlichen Dienstes besprochen, da jedoch Vertraulichkeit vereinbart wurde, kann ich dazu aktuell nichts sagen.

Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Welche Schritte unternimmt die FDP, um Transparenz und Datenschutz beim Einsatz von Palantir in deutschen Behörden sicherzustellen?
Portrait von Marc Lürbke
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP
Frage von Michael T. • 12.08.2025
Nachfrage zu Ihrer Antwort - Bitte um präzise Klärung offener Punkte
Portrait von Oliver Krauß
Antwort 12.08.2025 von Oliver Krauß CDU

Wenn Fragen ganz allgemein formuliert sind, dann fallen Antworten zwangsläufig allgemein aus. Wenn der Fragesteller dabei möglicherweise einen konkreten Sachverhalt im Blick hat, diesen aber nicht benennt, ist es bedauerlicherweise nicht möglich, die subjektive Erwartungshaltung des Fragestellers zu erfüllen.

Frage von Jutta L. • 10.08.2025
Sehr geehrter Herr Beucker warum erfahre ich erst heute von Ihnen?Ich wohne seid 1990 in Wuppertal. Warum habe ich noch nie von Ihnen gehört?
Antwort ausstehend von Hartmut Beucker AfD