Frage von Sascha M. • 06.09.2023
Antwort 11.12.2024 von Bastian Hartmann SPD
Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, welche auf ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollte.
Frage von Quoc Bao H. • 06.09.2023
Antwort 15.09.2023 von Julia Kahle-Hausmann SPD
In diesem Sinne muss jeder Demokrat, ob Politiker oder nicht, sich fragen, was er oder sie selbst zum Gelingen der Demokratie beitragen kann. Ich betrachte dieses Einstehen für die Demokratie und gegen die Verfassungsfeinde bei weitem als erfolgreicher als ein Verbotsverfahren.
Frage von Jason M. • 06.09.2023
Frage von Tina M. • 06.09.2023
Frage von Andrea K. • 06.09.2023
Antwort 12.12.2023 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Damit das gelingt, gibt es in NRW u.a. die NRW.Bank, die Förderbank des Landes NRW, die einen Förderfokus auf Nachhaltigkeit und Digitalisierung hat. 2022 hat sie ein Fördervolumen von 13,6 Milliarden Euro vergeben.
Frage von Volker E. • 03.09.2023
