Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Der Landtagsabgeordnete Dr. Bastian Hartmann steht am Redepult im Landtag NRW.
Antwort 25.01.2023 von Bastian Hartmann SPD

Für das Land NRW gibt es leider noch kein Antragsportal. Das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie konnte bisher auch keine Informationen dazu liefern. Wir als SPD im Landtag NRW werden der schwarz-grünen Landesregierung weiter Druck machen, schnell Zugang zu diesen Hilfen zu schaffen!

Portrait von Raphael Tigges
Antwort 17.01.2023 von Raphael Tigges CDU

Die vollständige und endgültige Abschaffung der Beiträge kann nur durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes erreicht werden. Die Landesregierung und das zuständige Kommunalministerium haben sich vorgenommen, diese Änderung und damit die Abschaffung der Beiträge vorzunehmen.

Portrait von Michael Röls
Antwort 13.04.2026 von Michael Röls BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auch für mich war die Räumung des Ortes Lützerath eine sehr schmerzhafte Entscheidung. Ich selbst habe persönlich lange für den Erhalt des Ortes gekämpft.

Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Dietmar Brockes
Antwort 04.05.2026 von Dietmar Brockes FDP

Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Die Härtefallhilfe (2022) lief am 20.10.2023 aus. Heute: kein Zuschuss, aber Förderungen wie progres.nrw.