Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Raphael Tigges
Antwort 20.03.2023 von Raphael Tigges CDU

Die Ergebnisse des Gutachtens werden momentan im Ausschuss des Landtags ausgewertet und im weiteren parlamentarischen Verlauf diskutiert.

Portrait von Wolfgang Jörg
Antwort 26.03.2023 von Wolfgang Jörg SPD

für den Bereich Emst liegen keinerlei Planungen vor. Daher sind solche Überlegungen gegenstandslos

Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 11.08.2025 von Katharina Gebauer CDU

Der Landtag von NRW hat am 24. März 2022 den Beschluss gefasst, die bisherige Förderung von beitragspflichtigen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern bei Straßenausbaubeiträgen aus dem landeseigenen Programm von 50 Prozent auf 100 Prozent anzuheben. Damit sind die Straßenausbaubeiträge de facto abgeschafft.

Portrait von Björn Franken
Antwort ausstehend von Björn Franken CDU
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 30.03.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein allgemeines Tempolimit auf allen Autobahnen brächte viele bekannte Vorteile mit sich: Mehr Sicherheit auf den Straßen sowie unmittelbar und einfach eingesparte CO2-Emissionen, denn der Straßenverkehr basiert leider nach wie vor größtenteils auf fossilen Energieträgern.