Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Jörg Blöming MdL
Antwort 30.05.2023 von Jörg Blöming CDU

Melde dich gerne bei mir im Wahlkreisbüro für meine Bürgersprechstunde.

Frage von Ralf B. • 26.05.2023
Keine Modellprojekte in NRW (Cannabis)
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 04.08.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

sobald das Cannabis-Kontrollgesetz des Bundes im Bundesrat vorliegt, wird es innerhalb der Landesregierung ergebnisoffen geprüft, wie im NRW-Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart.

Portrait von Thorsten Schick
Antwort 12.06.2023 von Thorsten Schick CDU

Ihre Verärgerung über die bisher fehlende Unterstützung für die Verbraucher von Nachtspeicherheizungen kann ich gut nachvollziehen.

Portrait von Marc Blondin
Antwort ausstehend von Marc Blondin CDU
Portrait von Julia Höller
Antwort 01.09.2023 von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundeskabinett hat aber mittlerweile bereits eine Einigung erzielen und einen Gesetzesentwurf beschließen können. Insofern wird die Erneuerung des Staatsangehörigkeitsgesetzes zeitnah endgültig verabschiedet und im Anschluss in Kraft treten.

Jörg Blöming MdL
Antwort 15.05.2023 von Jörg Blöming CDU

Die digitale Fortbildungsoffensive wird fortgesetzt und weiterentwickelt. Die Schulen sorgen für eine Implementierung der Fortbildungsinhalte.