Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Arndt Klocke
Antwort von Arndt Klocke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2023

Die Prüfung eines Verbots wäre Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Hürden dafür sind bekanntlich hoch. Ich finde es persönlich schwierig einzuschätzen, ob so ein Prüfverfahren am Ende von Erfolg gekrönt wäre oder am Ende die AfD in ihrem Narrativ stärkt.

Bild von Hartmut Ganzke
Antwort von Hartmut Ganzke
SPD
• 22.08.2023

Ein Verbot der AfD würde aus meiner Sicht solitär betrachtet wenig helfen, denn bspw. bestand auch die Partei "NPD" unter einem neuen Namen weiter.

Portrait von Angela Erwin
Antwort von Angela Erwin
CDU
• 07.03.2024

Zunächst möchte ich betonen, dass ich persönlich die sogenannten Werte und die Ziele der AfD im vollen Umfang ablehne.

Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort von Stefan Engstfeld
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2023

Des Weiteren löst ein Verbot keinen gesellschaftlichen Rechtsruck: Hier sind wir alle gefragt.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort von Marcus Optendrenk
CDU
• 05.09.2023

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