Frage von Hieronymus R. • 16.06.2021
Antwort 19.04.2022 von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir stehen für eine rationale Sicherheits- und Kriminalpolitik, die Rechtsgüter vor realen Beeinträchtigungen schützt, konkrete Gefahren anlassbezogen und zielgerichtet abwehrt sowie eine verhältnismäßige Strafverfolgung gewährleistet, statt die Bevölkerung mit pauschaler Massenüberwachung unter Generalverdacht zu stellen
Frage von Andrea Martina H. • 15.06.2021
1 Frage von Franz P. • 14.06.2021
Antwort 01.10.2021 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
als Abgeordneter der Grünen bin ich persönlich regelmäßig rechtem Hass und Hetze ausgesetzt. Diese Stimmung wird auch von der AfD Fraktion im Landtag von NRW geschürt. Ich werde weiterhin der AfD bei jeder Gelegenheit in den Debatten im Plenum widersprechen.
Frage von Birgitt D. • 14.06.2021
Frage von Jost-Eckhard A. • 13.06.2021
1 Frage von Frank S. • 07.06.2021
