Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort von Marcus Optendrenk
CDU
• 08.11.2021

Im gleichen Zuge gilt die Reife auch dann bei der Ausübung des Wahlrechts (18 Jahre). Wenn man das ändern wollte, dann müsste man nach meiner Meinung auch das Jugendstrafrecht ändern.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort von Marcus Optendrenk
CDU
• 08.11.2021

Die Beschaffung von Luftfiltern ist allerdings in der Zuständigkeit und Verantwortung der Schulträger - das sind die Städte, Gemeinden und Kreise (zB bei Berufskollegs).

Portrait von Thorsten Schick
Antwort von Thorsten Schick
CDU
• 24.03.2022

Grundsätzlich geht der Beruf dem Ehrenamt vor. In diesem Punkt unterscheidet sich die Tätigkeit als Abgeordneter nicht von anderen Beschäftigungsverhältnissen.

Frage von Stefan R. • 07.11.2021
Portrait von Martin Sträßer
Antwort von Martin Sträßer
CDU
• 07.11.2021

NRW ist weiterhin besser als viele anderen Bundesländer bei Inzidenz, Impfquote und Intensivbetten. Die Maskenpflicht wird nur am Platz aufgehoben.

Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort von Thomas Kutschaty
SPD
• 20.01.2022

Ein Blick zu den anderen Bundesländern zeigt, dass Nordrhein-Westfalen ziemlich alleine dasteht mit seinen Straßenausbaubeiträgen, welche von den Anliegern zu bezahlen sind, denn nur zwei weitere Bundesländer gehen ebenso vor

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