Mehr Geld für Kinder- und Jugendarbeit

Die Grünen wollen zusätzlich 21 Mio. Euro für die Kinder- und Jugendarbeit aufwenden, wie dies 2004 von allen Fraktionen vereinbart worden sei. Der Änderungsantrag scheiterte an den Stimmen von CDU und FDP.

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Dafür gestimmt
79
Dagegen gestimmt
97
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Wolfgang RökenWolfgang RökenSPD71 - Recklinghausen III Dafür gestimmt
Portrait von Stefan RombergStefan RombergFDP87 - Warendorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert RömerNorbert RömerSPD119 - Soest I Dafür gestimmt
Portrait von Karsten RudolphKarsten RudolphSPD125 - Hochsauerlandkreis II - Soest III Dafür gestimmt
Portrait von Monika Ruff-HändelkesMonika Ruff-HändelkesSPD51 - Viersen I Dafür gestimmt
Portrait von Cornelia RuhkemperCornelia RuhkemperSPD76 - Bottrop Dafür gestimmt
Portrait von Elke RühlElke RühlCDU35 - Remscheid Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen RüttgersJürgen RüttgersCDU5 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Rüdiger SagelRüdiger Sagelfraktionslos85 - Münster II Dafür gestimmt
Portrait von Heinz SahnenHeinz SahnenCDU44 - Rhein-Kreis Neuss I Dagegen gestimmt
Portrait von Ute SchäferUte SchäferSPD97 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Harald SchartauHarald SchartauSPD113 - Dortmund III Dafür gestimmt
Portrait von Claudia SchelerClaudia SchelerSPD40 - Düsseldorf I Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard SchemmerBernhard SchemmerCDU79 - Coesfeld I - Borken III Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten SchickThorsten SchickCDU121 - Märkischer Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried SchittgesWinfried SchittgesCDU48 - Krefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer SchmeltzerRainer SchmeltzerSPD116 - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang SchmitzWolfgang SchmitzCDU101 - Paderborn II Dagegen gestimmt
Portrait von Michael SchroerenMichael SchroerenCDU49 - Mönchengladbach I Dagegen gestimmt
Portrait von Hubert SchulteHubert SchulteCDU122 - Märkischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd SchulteBernd SchulteCDU123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Karl SchultheisKarl SchultheisSPD2 - Aachen II Nicht beteiligt
Portrait von Svenja SchulzeSvenja SchulzeSPD85 - Münster II Dafür gestimmt
Portrait von Helga Schwarz-SchumannHelga Schwarz-SchumannSPD126 - Siegen-Wittgenstein I Dafür gestimmt
Portrait von Rolf SeelRolf SeelCDU12 - Düren II - Euskirchen II Dagegen gestimmt

Alle Fraktionen und die Jugendverbände seien 2004 zu der gemeinsamen Auffassung gelangt, dass mit einem Betrag von 96 Millionen Euro die wichtige Aufgabe langfristig zufriedenstellend erfüllt werden kann, heißt es in dem Grünen-Antrag. Dies sei gesetzlich bis zum Jahr 2010 festgelegt worden.

Im aktuellen Haushaltsentwurf sind lediglich 75.070.500 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen. Die Grünen fordern deshalb, die Differenzbetrag bis zu den vereinbarten 96 Mio. Euro (20.929.500 Euro) in den Haushalt einzustellen.

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Weiterführender Link:
Antrag: Änderungsantrag zum Gesetz zur Feststellung des Haushaltsplans für das Land Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2006 (Drs. 14/1935)