Mehr Geld für Kinder- und Jugendarbeit

Die Grünen wollen zusätzlich 21 Mio. Euro für die Kinder- und Jugendarbeit aufwenden, wie dies 2004 von allen Fraktionen vereinbart worden sei. Der Änderungsantrag scheiterte an den Stimmen von CDU und FDP.

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Dafür gestimmt
79
Dagegen gestimmt
97
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Rainer DeppeRainer DeppeCDU22 - Rheinisch-Bergischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Jochen DieckmannJochen DieckmannSPD26 - Rhein-Sieg-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Ursula DoppmeierUrsula DoppmeierCDU95 - Gütersloh II Dagegen gestimmt
Portrait von Wilhelm DrosteWilhelm DrosteCDU38 - Mettmann III Nicht beteiligt
Portrait von Monika DükerMonika DükerDIE GRÜNEN41 - Düsseldorf II Dafür gestimmt
Portrait von Rolf EinmahlRolf EinmahlCDU1 - Aachen I Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas EiskirchThomas EiskirchSPD108 - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Holger EllerbrockHolger EllerbrockFDP60 - Duisburg I Nicht beteiligt
Portrait von Horst-Emil EllinghausHorst-Emil EllinghausCDU31 - Wuppertal I Dagegen gestimmt
Portrait von Horst EngelHorst EngelFDP5 - Rhein-Erft-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Marc Jan EumannMarc Jan EumannSPD19 - Köln VII Dafür gestimmt
Portrait von Marie-Luise FasseMarie-Luise FasseCDU57 - Wesel II Dagegen gestimmt
Portrait von Hubertus FehringHubertus FehringCDU102 - Höxter Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit FischerBirgit FischerSPD109 - Bochum III - Herne II Dafür gestimmt
Portrait von Angela FreimuthAngela FreimuthFDP123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Günter GarbrechtGünter GarbrechtSPD92 - Bielefeld I Dafür gestimmt
Portrait von Stephan GatterStephan GatterSPD18 - Köln VI Dafür gestimmt
Portrait von Heike GebhardHeike GebhardSPD74 - Gelsenkirchen I Dafür gestimmt
Portrait von Harald GiebelsHarald GiebelsCDU37 - Mettmann II Dagegen gestimmt
Portrait von Helga GießelmannHelga GießelmannSPD93 - Bielefeld II Dafür gestimmt
Portrait von Carina GödeckeCarina GödeckeSPD107 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Margret GottschlichMargret GottschlichSPD70 - Recklinghausen II Dafür gestimmt
Portrait von Michael GroschekMichael GroschekSPD56 - Oberhausen II - Wesel I Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang Große BrömerWolfgang Große BrömerSPD55 - Oberhausen I Dafür gestimmt
Portrait von Wilfried GrunendahlWilfried GrunendahlCDU83 - Steinfurt III Dagegen gestimmt

Alle Fraktionen und die Jugendverbände seien 2004 zu der gemeinsamen Auffassung gelangt, dass mit einem Betrag von 96 Millionen Euro die wichtige Aufgabe langfristig zufriedenstellend erfüllt werden kann, heißt es in dem Grünen-Antrag. Dies sei gesetzlich bis zum Jahr 2010 festgelegt worden.

Im aktuellen Haushaltsentwurf sind lediglich 75.070.500 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen. Die Grünen fordern deshalb, die Differenzbetrag bis zu den vereinbarten 96 Mio. Euro (20.929.500 Euro) in den Haushalt einzustellen.

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Weiterführender Link:
Antrag: Änderungsantrag zum Gesetz zur Feststellung des Haushaltsplans für das Land Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2006 (Drs. 14/1935)