Niedersachsen

Sie haben der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg geschrieben. In Ihrer Nachricht beziehen Sie sich auf ein Gesetz des Stadtstaat Hamburg, welches Niedersachsen nicht betrifft.

Das Land Niedersachsen hat in den letzten Jahren sämtliche Strecken bewertet und arbeitet weiter an der Reaktivierung.

Im Hinblick auf die von Ihnen nunmehr angesprochene Aufwertung zu einem UNESCO Biosphärenreservat oder nationalen Geotop gilt es jedoch wieder zu prüfen, welche Anforderungen und Kriterien für eine erfolgreiche Zertifizierung erfüllt werden müssen.

Mir ist bewusst, dass die Gewerbeentwicklung im Walsroder Autobahndreieck viele Menschen, die von den Auswirkungen eines neuen Gewerbegebietes betroffen wären, beschäftigt.

Ich habe als Landtagsabgeordneter leider keinen Einblick in die Absichten der Bundesregierung oder des Bundestages hinsichtlich des Bundesbesoldungsgesetzes

Aufgrund ihrer architektonischen Gestaltung und historischen Bedeutung üben diese Bauwerke zu Recht einen besonderen Reiz auf viele Menschen aus und daher ist es auch wichtig und richtig, für den Schutz und Erhalt einzutreten. Inwiefern nun aber eine Bewerbung als UNESCO-Welterbestätte erfolgreich wäre, vermag ich persönlich nicht zu beurteilen und bin hierfür auch die falsche Ansprechperson.

Das Land Niedersachsen unterstützt bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern

Es wurde der Eindruck erweckt, Rot-Grün habe ohne Not und aus freien Stücken Mittel gestrichen. Das ist irreführend. Das Land ist verfassungsrechtlich verpflichtet, den Finanzausgleich regelmäßig zu überprüfen und anzupassen. Genau das ist jetzt geschehen. [1]