Niedersachsen

Anschließend wird das Ministerium diese Rückmeldungen auswerten, fachlich beurteilen und den aktuellen Entwurf ggf. noch einmal überarbeiten.

Die Landesregierung hat einen sorgfältig begründeten Entwurf zur Weiterentwicklung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes vorgelegt, der das Ziel verfolgt, klare Zuständigkeiten, verlässliche Verfahren und mehr kommunale Verantwortung zu schaffen. Der Schutz der Kulturdenkmale bleibt dabei weiterhin gewährleistet.

In der Sache verfolgt die Novelle das Ziel, Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen. Entbürokratisierung darf aus meiner Sicht aber nicht dazu führen, dass wertvolles Kulturgut verloren geht.

Für Ihren Hinweis zu §13 bin ich sehr dankbar und werde ihn in die anstehenden Beratungen und meine Entscheidungsfindung einbeziehen.

Wie ich Ihnen bereits in meiner vorherigen Antwort mitgeteilt hatte, befindet sich der Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes noch nicht in der parlamentarischen Beratung und liegt mir als Mitglied des Niedersächsischen Landtages dementsprechend selbst auch noch nicht vor.

Hallo Regine, ich nutze – wie viele Menschen – bei Bedarf auch digitale Hilfsmittel, darunter KI. Meine politischen Positionen und jede veröffentlichte Antwort stammen jedoch von mir.

Mir ist da grundsätzlich was wichtig: Wir tun in diesem Land oft so, als zähle nur der akademische Abschluss etwas.

Die Beratungen zur geplanten EU Regelung finden auf europäischer Ebene statt. Als Mitglied des Niedersächsischen Landtages habe ich darauf keinen unmittelbaren Einfluss, dennoch nehme ich die Rückmeldungen und Bedenken aus der Bevölkerung sehr ernst.