Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von klaus w. • 02.06.2025
Wie stehen sie eigentlich zu CUMCUM & CUMEX und was wollen sie dagegen tun, bzw. wie bekämpfen!
Portrait von Frank Schmädeke
Antwort 10.11.2025 von Frank Schmädeke CDU

Cum-Ex & Cum-Cum sind Steuerbetrug. Ich setze mich dafür ein, dass Niedersachsen konsequent kontrolliert, aufklärt und mit dem Bund dagegen vorgeht.

Frage von Günter J. • 30.05.2025
Warum werden in Nds die Referendare, die an einer Schule ausgebildet werden, voll mit in Stundenzuteilung der Schule einberechnet? Dies hat nur Nachteile für die Schule. In SH sind sie zusätzlich?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.07.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für konkrete Fragen zur Umsetzung und zur Ausgestaltung der Ausbildung von Lehramtsanwärter*innen bitten wir Sie, sich direkt an das Niedersächsische Kultusministerium zu wenden: poststelle@mk.niedersachsen.de

Frage von Rudolf P. • 25.05.2025
Wie setzen Sie sich persönlich und mit der SPD-Fraktion dafür ein, dass die humanitäre Krise im Gazastreifen endlich beendet und die Zivilbevölkerung geschützt wird?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 28.05.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich bin der Bundesregierung daher dankbar, dass sie sich in dem Konflikt um Deeskalation bemüht und trotz aller Solidarität mit Israel entschieden darauf hinweist, dass humanitäre Hilfe und Unterstützung die Menschen in Gaza erreichen muss.

Frage von Guido M. • 23.05.2025
Warum wird echtes, nachhaltiges Biogas wie fossiles Erdgas mit CO₂-Umlage belastet, obwohl es zur Dekarbonisierung beiträgt? Wird eine Differenzierung angestrebt?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 11.06.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Biogas kann von der CO2-Abgabe befreit werden, wenn es die gesetzlichen Kriterien erfüllt.