Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Doris Z. • 31.08.2022
Wäre es nicht ein tolles Zeichen an die Bevölkerung, wenn alle Abgeordneten den Nettobetrag der Energiepreispauschale den Tafeln spenden, damit das Geld dort ankommt, wo es benötigt wird?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Johannes W. • 30.08.2022
Wie erfolgt die Bewertung der Wegstreckenentschädigung für Beschäftigte im öffentlichen Dienst?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 05.09.2022 von Deniz Kurku SPD

Die SPD-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Wegstreckenentschädigung nach der Niedersächsischen Reisekostenverordnung § 5 auf 38 Cent pro Kilometer anzuheben.

Frage von Markus B. • 29.08.2022
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf (Drs. 18/11498) zur amtsangemessenen Alimentation vom 12.07.2022?
Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 05.09.2022 von Bernd Althusmann CDU

Sehr geehrter Herr B.,

 

vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Frage.

Frage von Markus B. • 29.08.2022
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf (Drs. 18/11498) zur amtsangemessenen Alimentation vom 12.07.2022?
Antwort 30.08.2022 von Colette Christin Thiemann CDU

Der bezuggenommene Entwurf ist nicht mehr aktuell, so dass hierzu eine Stellungnahme entbehrlich ist.