Frage von Michael D. • 05.03.2022
Antwort von Christian Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.03.2022
Ja, wir Grüne wollen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz in Niedersachsen.
Frage von Michael D. • 05.03.2022
Antwort von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.03.2022
Der Zugang zu Informationen sollte selbstverständliches Recht werden.
Frage von Jens R. • 04.03.2022
Antwort von Björn Försterling FDP • 29.06.2022
Eine Impfpflicht ist eine Abwägung zwischen Individualrechten und Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen.
Frage von Jens R. • 04.03.2022
Antwort ausstehend von Frank Oesterhelweg CDU
Frage von Jens R. • 04.03.2022
Antwort von Christoph Bratmann SPD • 06.10.2022
Generell ist zu sagen, dass vor dem Hintergrund einer Impfpflicht vielmehr als Artikel 1 des Grundgesetzes der Artikel 2 zur Debatte steht. Bei der Frage, inwiefern eine Impfpflicht damit vereinbar ist, handelt es sich um eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten:
Frage von Philipp E. • 03.03.2022
Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN