Niedersachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Meyer
Antwort 08.03.2022 von Christian Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, wir Grüne wollen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz in Niedersachsen.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 14.03.2022 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Zugang zu Informationen sollte selbstverständliches Recht werden.

Portrait von Björn Försterling
Antwort 29.06.2022 von Björn Försterling FDP

Eine Impfpflicht ist eine Abwägung zwischen Individualrechten und Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen.

Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 06.10.2022 von Christoph Bratmann SPD

Generell ist zu sagen, dass vor dem Hintergrund einer Impfpflicht vielmehr als Artikel 1 des Grundgesetzes der Artikel 2 zur Debatte steht. Bei der Frage, inwiefern eine Impfpflicht damit vereinbar ist, handelt es sich um eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten: