Hessen

Legislaturperiode
21. Landtag, 2024-2028
Ministerpräsident
Boris Rhein (CDU)
Landtagspräsidentin
Astrid Wallmann (CDU)
Koalition
CDU, SPD

Neuste Antworten von Abgeordneten des Hessischen Landtags

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 04.06.2024

Nach § 1, Abs. 2 Nr. 1 erhalten die Inflationsausgleichszahlung Beamtinnen und Beamte im Geltungsbereich des Hessischen Beamtengesetzes vom 27. Mai 2013 (GVBl. S 218, 508) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2023 (GVBl. S. 348, 410) mit Ausnahme der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte.

Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort von Heiko Kasseckert
CDU
• 24.05.2024

Als pauschaler Ausgleich für die besonderen finanziellen Belastungen durch die gestiegenen Verbraucherpreise soll den Beamtinnen, Beamten, den Richterinnen und Richtern im Jahr 2024 in drei Schritten eine nach § 3 Nr. 11c des Einkommenssteuergesetzes (EStG) steuerfreie Sonderzahlung gewährt werden

Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU
• 24.05.2024

Ein Sockelbetrag könnte dazu führen, dass der Abstand zu den nächst höheren Besoldungsgruppen (also diejenigen, die dann nur knapp über dem Sockelbetrag liegen) ebenfalls einen Verstoß gegen das sog. Abstandsgebot darstellen.

Mathias Wagner, MdL
Antwort von Mathias Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2024

Gerne erläutere ich Ihnen aber unsere Position zum Genderverbot der Landesregierung. Als wir von den Plänen der Regierung erfuhren, hatten wir GRÜNE ebenfalls viele Fragen. Unseren Dringlichen Berichtsantrag zum Genderverbot finden Sie hier

E-Mail-Adresse

Fragen und Antworten im Hessischen Landtag

45 % 61 von insgesamt
137 Fragen beantwortet
9 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
1 von 1 Fragen beantwortet

Die FDP hat 1 von 1 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
0 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
20 von 24 Fragen beantwortet

Die AfD hat 20 von 24 Fragen beantwortet.

83 % Fragen
beantwortet
9 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Bündnis 90/Die Grünen
5 von 10 Fragen beantwortet

Die Bündnis 90/Die Grünen hat 5 von 10 Fragen beantwortet.

50 % Fragen
beantwortet
17 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
31 von 83 Fragen beantwortet

Die CDU hat 31 von 83 Fragen beantwortet.

37 % Fragen
beantwortet
8 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
4 von 19 Fragen beantwortet

Die SPD hat 4 von 19 Fragen beantwortet.

21 % Fragen
beantwortet
8 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Alle Parteien anzeigen Weniger Parteien anzeigen