Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Roman B. • 27.07.2026
Rechtliche Verantwortung bei FSD (Supervised) – warum rechtfertigt sie eine Zurückhaltung der Freigabe?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU

Die Prüfung und Genehmigung neuartiger Assistenzsysteme unterliegen rechtlich klar vorgegebenen Verfahren.

Frage von Marc F. • 08.07.2026
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Setzen Sie sich für eine schnelle Zulassung von sicheren Level-2-Fahrerassistenzsystemen wie FSD Supervised in Deutschland ein?
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort ausstehend von Jorrit Bosch Die Linke
Frage von Samuel H. • 08.07.2026
Welchen Standpunkt vertritt der Verkehrsausschuss hinsichtlich einer Zulassung des FSD-Supervised-Systems (LV 2) von Tesla?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 28.08.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tesla FSD (Supervised) ist in Deutschland noch nicht offiziell freigegeben, weil das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und andere EU-Behörden das System noch intensiv geprüft haben.

Frage von Oliver H. • 12.06.2026
Fünf EU-Länder haben FSD zugelassen, KBA erlaubt Eifel-Shuttles, erkennt RDW aber nicht an. Welche Gründe sprechen gegen rasche Anerkennung – auch industriepolitische?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich die Weiterentwicklung automatisierter Fahrfunktionen.

Frage von Daniel C. • 10.06.2026
Kommst FSD (supervised) zeitnah in Deutschland?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Grundsätzlich spricht nichts gegen den Einsatz neuer Fahrerassistenzsysteme, sofern deren Sicherheit nachgewiesen ist und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.