Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD • 19.08.2025

Die Einführung einer Kennzeichenpflicht auch für normale Pedelecs bis 25 km/h halte ich für einen unnötigen Verwaltungsaufwand, der den Radverkehr ausbremst.

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD • 30.06.2025

Die SPD steht für eine Verkehrspolitik, die Sicherheit und Praktikabilität miteinander verbindet und dabei die Interessen aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Blick behält

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD • 11.06.2025

ie SPD setzt sich für eine kontinuierliche Überprüfung der geltenden Regelungen ein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten

© Andreas Weiss
Antwort von Dominik Lorenzen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2023

Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 22.05.2023

Allerdings ist ein Verbot von E-Rollern sicher nicht die richtige Lösung.