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Isabel Cademartori
SPD
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Frage von Hans M. •

Werden Sie sich für mehr für körperliche Sicherheit und Rechtssicherheit im Strassenverkehr einsetzen?

Sehr geehrte Frau Cademartori,

Die Idee, dass etwas, was gestern richtig war, heute möglicherweise nicht mehr gilt, ist ein wichtiger Gedanke, da die Welt und die Bedingungen ständig im Wandel sind. Man muss also flexibel und anpassungsfähig sein.

"Man muss sich an die neue Situation anpassen."

Diese Formulierung verdeutlicht die Notwendigkeit, sich auf Veränderungen einzustellen.

Ich schlage vor und erwarte,

1. Alle E-Bikes müssen mit einem behördlichen Kennzeichen ausgerüstet werden, um diese bei Vergehen identifizieren und ggf. eigenen Schaden anmelden zu können.

2. Für ALLE E-Bike und E-Scooter Fahrer muss Helmpflicht gesetzlich vorgeschrieben werden, um das eigene Verletzungsrisiko und für die Allgemeinheit der Beitragszahler die möglichen Behandlungskosten zu minimieren.

Werden Sie sich dafür einsetzen, denn ich meine es ist logisch und folgerichtig in der heutigen Zeit..

Falls nein, weshalb nicht?

Darf ich auf Sie, als verkehrspolitische Sprecherin, zählen?

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Antwort von
SPD

Vielen Dank für ihre Nachricht und die sehr konkreten Vorschläge.

Zu ihrer ersten Idee: Schon jetzt brauchen S-Pedelecs und andere E-Bikes, die bis zu 45 km/h erreichen und auch ohne Tretunterstützung fahren können, ein Kennzeichen. Die Einführung einer Kennzeichenpflicht auch für normale Pedelecs bis 25 km/h halte ich für einen unnötigen Verwaltungsaufwand, der den Radverkehr ausbremst. Geschwindigkeiten von 25 km/h und deutlich mehr werden regelmäßig auch auf normalen Fahrrädern erreicht.

Zu ihrer zweiten Idee: Das Tragen eines Helms ist sinnvoll und kann Leben retten. Aber: Sicherheit sollte durch Aufklärung, eine gute Radinfrastruktur und Eigenverantwortung erreicht werden, nicht durch Zwang. Eine gesetzliche Helmpflicht würde klimafreundliche und flexible Mobilitätsoptionen unattraktiver machen, Leihmodelle gefährden, und ist nur sehr schlecht flächendeckend durchsetzbar.

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