Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Heubuch
Antwort 18.09.2021 von Maria Heubuch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der bessere Schutz und adäquate Bezahlung der Urheber*innen war mir sehr wichtig. Geistiges Eigentum muss auch im Internet geschützt werden.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 02.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider hat die EU mit Artikel 17 DSM-RL die Weichen für einen faktischen Zwang zum Einsatz für Uploadfilter gestellt. Wir Grüne lehnen weiterhin eine Verpflichtung zum Einsatz von Uploadfiltern ab.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 04.04.2021 von Erwin Rüddel CDU

(...) Unser Anliegen, Upload-Filter komplett unnötig zu machen, konnte nicht vollständig umgesetzt werden. (...)