Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffen E. • 19.10.2026
Warum dulden Sie einen Ulrich Vosgerau in der CDU. Er befürwortete das jüdische Studenten in Halle mit dem Polizeiknüppel auseinander getrieben werden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 19.10.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr E.

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Felix H. • 04.10.2026
Rückfrage zum Antisemitismus: Unterstützen Sie eine Grundgesetzänderung zum Schutz jüdischen Lebens, einschließlich der jüdischen Selbstbestimmung in Israel?
Portrait von Helge Limburg
Antwort 07.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Antisemitismus tritt in der extremen Rechten, bei Islamist*innen und auch in der politischen Linken zutage, ist aber genauso in der sog. "Mitte der Gesellschaft" aufzufinden.

Frage von Nicole A. • 19.09.2026
Hallo Herr Snelinski, auch, wenn es ein Thema auf Bundesebene ist:Wie stehen Sie zu diplomatischen Bemühungen im Russland-Ukraine-Krieg? Und zum Schutz jüdischen Lebens in Berlin? Vielen Dank.
Portrait von Oliver Snelinski
Antwort 20.09.2026 von Oliver Snelinski parteilos

Ich setze auf Dialog, Diplomatie und Frieden. Jeder Mensch soll seine Religion frei und sicher ausüben können. Maßnahmen sind situativ zu prüfen.

Frage von Kerstin S. • 15.09.2026
Wie bewerten Sie die Privatisierung des Jüdischen Krankenhauses? Warum kam angesichts der bedeutsamen Historie nicht Vivantes oder Charité zum Zug? Werden Sie die Entwicklung kritisch begleiten?
Portrait von Mathias Schulz
Antwort ausstehend von Mathias Schulz SPD
Frage von Kerstin S. • 15.09.2026
Wie bewerten Sie die Privatisierung des symbolträchtigen Jüdischen Krankenhauses Berlin? Werden Sie im Falle einer Regierungsbeteiligung das JKB in die Charité oder Vivantes integrieren?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort 15.09.2026 von Tobias Schulze Die Linke

Das Jüdische Krankenhaus braucht eine Zukunft, am besten unter einem kommunalen Dach.

Frage von Elisabeth S. • 15.09.2026
Wie gehen Sie mit bekennende Christen um? Wie ist Ihre Stellung zum Judentum und zu Israel? Was halten Sie von dem Gedanken, angesichts der Nöte und Probleme der heutigen Situation zu beten?
Portrait von Inken Arndt
Antwort 15.09.2026 von Inken Arndt AfD

Christliche Werte leiten mich, politisch setze ich auf tatkräftiges Handeln. Jüdisches Leben und Israel verdienen Schutz. Ich wünsche allen Frieden.