Oliver Snelinski

| Kandidat Bundestag
Jahrgang
1980
Wohnort
Berlin-Lichtenberg
Berufliche Qualifikation
Staatsexamen
Ausgeübte Tätigkeit
Lehrer Sport/Sozialkunde
Parlament
Bundestag
Wahlkreis
Berlin-Lichtenberg

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Oliver Snelinski: Lehne ab
Die Bürger dürfen nicht für die Versäumnisse/Betrügereien der Autoindustrie bestraft werden. Eine Nachrüstung aller Dieselfahrzeuge sowie weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Stadtluft auf Kosten der Hersteller ist notwendig. Zudem Diesel wie Benzin besteuern. KFZ-Steuer ebenfalls gleich.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Oliver Snelinski: Neutral
Wichtiger als eine Zahl ist eine gute Einwanderungs- und Integrationspolitik, unter Mithilfe und Einbeziehung der Bevölkerung (z.B. bezahlte Sprachtandems und Patenschaften). Zudem muss eine legale Einwanderung aus dem Herkunftsland möglich sein, um Todesfälle bei der Flucht/Reise zu vermeiden.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Auf jeden Fall!
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Noch besser wäre eine lebenslange Existenzsicherung für jeden (z.B. bedingungsloses Grundeinkommen), wobei man seinen Lebensstandard in jedem Alter selbst bestimmen kann. Solange dies nicht existiert, muss die Rente zum Leben reichen, vor allem, wenn man sein Leben lang gearbeitet hat.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Oliver Snelinski: Lehne ab
Der grenzenlosen Mietsteigerung muss entgegengewirkt werden. Noch besser wäre es, wenn die Mieten wieder sinken würden. Ich habe kein Mittel zur Hand, würde aber alles daran setzen, eines zu finden.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Auf jeden Fall!
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Oliver Snelinski: Neutral
Es darf zu keiner Zeit eine Gefahr für Mensch und Natur bestehen. Forschung auf diesem Gebiet ist notwendig sowie der Austausch mit anderen Nationen über das Vorgehen in Bezug auf Gentechnik.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Oliver Snelinski: Neutral
Pro: CO2 einsparen, Unfälle reduzieren, Staus vermeiden. Contra: CO2-Einsparung gering, Landstraße hat höhere Unfallquote, Verkehrsaufkommen sorgt für viele Staus (nicht Geschwindigkeit). Vorschlag: Verkehrsbeeinflussungsanlagen geben an jew. Verkehrssituation angepasste Höchstgeschwindigkeit vor.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Oliver Snelinski: Neutral
Es sollte Volksentscheide auf Bundesebene geben! Jedoch sollten die gewählten Volksvertreter "das letzte Wort" haben. Je eindeutiger eine Entscheidung ausfällt, je eher sind die Vertreter angehalten, dieser zu folgen. Aber Rahmenbedingungen können sich ändern, weshalb Flexibilität auch wichtig ist.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Oliver Snelinski: Lehne ab
Mehr Polizisten und bessere Ausstattung dieser. Statt anlassloser Überwachung aller Bürger.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Oliver Snelinski: Neutral
Unter dem Stichwort "Versorgungssicherheit" sollen vorratsreiche Bergwerke auf Minimal-Niveau weiter gefördert/subventioniert werden. Freiwerdende Subventionen durch stillgelegte Abbaugebiete werden in betroffene Regionen gesteckt, um Umstruktrierung sozialverträglich und erfolgreich zu bewältigen.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Unser Schwerpunkt sollte Erziehung und Bildung sein. Wir brauchen eine einheitliche Ausfinanzierung, gute Betreuungsschlüssel, naturnahe Außengelände, ökologische Ausstattung, eigene Küchen/selbstgemachtes und frisches Essen, angeschlossene Familienzentren, Entbürokratisierung - in Kitas und Schulen
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Ich würde noch weiter gehen und generell keine Rüstungsgüter mehr produzieren nud exportieren.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Oliver Snelinski: Neutral
Stichwort: Selbstbestimmung. Wenn in der Heimat kein glückliches Leben möglich ist, muss man auswandern können, ohne ständig Angst zu haben, zurückgeschickt zu werden. Eine gute Einwanderungspolitik muss Möglichkeiten aufzeigen, um im neuen Land Fuß zu fassen und sich zu integrieren.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Trennung von Staat und Kirche. Keine Bezahlung der Bischöfe durch den Steuerzahler allgemein. Förderung gemeinnütziger Organisationen, die sich hilfebedürftiger Menschen annehmen, aber keine generelle Förderung der Institution Kirche.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Bezogen auf die Bund-Länder-Beziehung in Deutschland ist es z.B. sinnvoll die Bildung einheitlich (also auf Bundesebene) zu regeln. Genauso ist es sinnvoll, Kompetenzen auf EU-Ebene zu übertragen. An der Entscheidung, welche Kompetenzen übertragen werden, sollten alle EU-Bürger beteiligt werden.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Mindestens! Zudem Kapitalertragssteuer erhöhen, geringe und mittlere Einkommen entlasten (Geld durch Geld darf sich nicht mehr lohnen, als Geld durch Arbeit). Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Spekulationen jeglicher Hinsicht (z.B. Börse) verbieten.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Oliver Snelinski: Neutral
Diese Aussage mag stimmen, aber es geht in erster Linie, um die Absicherung der Bürger durch einen Arbeitsplatz. Die Wirtschaft ist für die Menschen da und nicht umgekehrt. Die Befristung hat Züge angenommen, die jeglicher Grundlage entbehren.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Entkriminalisierung und Regulierung sowie Aufklärung und Prävention sind die Stichworte für den staatlichen Umgang mit Drogen. Der Krieg gegen Drogen ist verloren/endlos. Legalisierung sichert Jugendschutz, entlastet Justiz/Polizei, generiert Steuereinnahmen, schafft verantwortungsvolle Konsumenten.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Oliver Snelinski: Neutral
Jeder sollte selbst entscheiden können, wie lange er arbeitet. Oder ob man z.B. eine Pause einlegt, um Kinder zu erziehen, Angehörige zu pflegen, zu studieren oder umzuschulen. Am besten geht das mit einer Existenzsicherung für jeden Bürger - ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Wenn Unternehmen oder Verbände spenden wollen, schlage ich einen allgemeinen Topf vor, aus dem gemeinnützige Vereine, Parteien oder Initiativen Gelder erhalten.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Oliver Snelinski: Stimme zu
Stichwort: Transparenz und Volksentscheid. Zudem sollten Freihandelsabkommen das Wohl von Mensch und Natur in den Mittelpunkt stellen und nicht die Interessen global agierender Unternehmen.
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(...) zur Bundestagswahl treten hier in Berlin ja 24 Parteien an mit unterschiedlichsten politischen Richtungen und Schwerpunkten. Haben Sie sich in keiner dieser Parteien wiedergefunden? Mit dem organisatorischen und finanziellen Rückhalt einer solchen Organisation ist es doch einfacher bei Wahlen erfolgreich zu sein. (...)

Von: Andreas Barthel

Antwort von Oliver Snelinski (par...)

(...) Parteifreie Kandidaten sind DER direkte Draht zwischen Bürger*innen und Bundestag. Sie können bei jedem Thema frei entscheiden, welche Partei das beste Angebot für die Bürger*innen im Wahlkreis hat und dementsprechend abstimmen. (...)

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