Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 17.02.2020

(...) Euro pro Jahr steckt. Ähnlich wie Sie halten wir Pakete wie das Gute-Kita-Gesetz für fehlgeleitet. Hier werden die Mittel einzig für kostenlose Kita-Plätze genutzt, anstatt echte Verbesserung in der Betreuungsqualität zu erreichen. (...)

Portrait von Jan Deboy
Antwort von Jan Deboy
SPD
• 29.08.2017

(...) Fraktionszwang Als angehender Bundestagsabgeordneter steht für mich an erster Stelle, dass jede Entscheidung beziehungsweise Abstimmung von Einklang meines Gewissen getroffen wird, so fordert es auch das Grundgesetz. Mir ist bewusst, dass ich bei jeder Abstimmung die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Groß-Gerau repräsentiere, wie auch in ganz Deutschland. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 20.02.2017

(...) Es handelt sich hier um ein Missverständnis. Ich halte selektive Kapitalverkehrskontrollen durchaus für sinnvoll und hätte ihren früheren Einsatz in Griechenland - etwa zur Unterbindung von Steuerflucht der Reichen - auch für sinnvoll erachtet. Der von Ihnen zitierte Satz bezieht sich auf die Maßnahmen der EZB. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 20.07.2015

(...) Aufwärts ging es auch in Griechenland, bis die aktuelle Regierung an die Macht kam. Sie hat in einem halben Jahr nicht nur viele bereits ergriffene Reformen zurückgeschraubt, sondern durch ihr Verhalten auch leichtfertig zerstört, worauf sich die EU auch gründet: das gegenseitige Vertrauen. (...)

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