Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hartmut M. • 17.09.2026
Hier am Leopoldplatz/ Pforzheim wird an den Bushaltestellen ständig geraucht. Wann wird das endlich kontrolliert? Und warum gibt es keine Verbotsbeschriftungen o.ä. Sogar im Bus rauchen manche.
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 20.10.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit Juni 2026 gilt ein Rauchverbot an Bushaltestellen. Für Beschilderung sind Betreiber, für Kontrollen die Stadt Pforzheim zuständig.

Frage von Mohanad H. • 16.05.2026
Siehe Ergänzung - warum ist der Nichtraucherschutz kaum vorhanden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 16.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Ralf M. • 05.06.2025
Wann geht Deutschland endlich das Raucher Problem an?Wie bei vielen anderen Themen hinkt D hinterher.Jeder Supermarkt und andere Einrichtungen haben direkt am Eingangsbereich Mülleimer mit Aschenbeche
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Jessica V. • 28.11.2024
Warum finden Sie es falsch, wenn die Außengastronomie von einem Rauchverbot betroffen wäre? Wo sehen Sie die Vor- und Nachteile?
Portrait von Peter Liese
Antwort 03.12.2024 von Peter Liese CDU

Die Gastronomie ist durch die Coronakrise und durch den Personalmangel arg gebeutelt.

Frage von Brigitte H. • 08.08.2024
Warum wird nicht, analog zum Rauchverbot, ein bundesweites, generelles Alkoholverbot in allen öffentlichen Verkehrsmitteln angeordnet und bei Nichteinhaltung mit einem Bußgeld bestraft?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Florian W. • 31.05.2024
Warum wird das Rauchen in Mietwohnungen nicht grundsätzlich untersagt? Aufgrund von Wohnungsmangel in vielen Städten kann man nicht so einfach eine vormals rauchfreie Wohnung suchen.
Portrait von Florian von Brunn
Antwort 21.06.2024 von Florian von Brunn SPD

Ein grundsätzliches Verbot ist nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Rauchen gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2005 (s.u.a..: VIII ZR 124/05) als vertragsmäßiger Gebrauch der Wohnung.