Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alperen A. • 06.06.2023
Hallo Herr Demir, Wann wird das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft treten? gibt es ein festes Datum?
Hakan Demir
Antwort 08.06.2023 von Hakan Demir SPD

Ein Inkrafttreten Ende 2023 sollte aber realistisch sein.

Frage von Michaela L. • 06.06.2023
Sehr geehrte Frau Schmidt, für 2023 war der Zuschuss zur Haushaltshilfe geplant, wann können Familien und insbesondere berufstätige Mütter mit dieser dringend nötigen Hilfe rechnen?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 28.06.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Statt der steuerlichen Entlastungen wollen wir einen neuen Zuschuss entwickeln, der sozial gestaffelt ist. Im Fokus stehen dabei für uns zunächst Familien mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen.

Frage von Michaela Z. • 06.06.2023
Wie steht es um das Anliegen der Ampel, Petitionsverfahren zu digitalisieren und öffentliche Petitionen in Ausschüssen und im Plenum zu beraten?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 19.06.2023 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Petitionswesen liegt mir sehr am Herzen, denn es ist eines der wenigen Instrumente in unserer parlamentarischen Demokratie, das Bürgerinnen und Bürgern ganz direkt zur Verfügung steht und sogar im Grundgesetz verankert ist.

Frage von Thomas L. • 06.06.2023
Sehr geehrte Frau Dr. Piechotta ! Warum sind sie so daran interessiert, eine flächendeckende konzernunabhängige Medikamentenversorgung durch konzernunabhängige Apotheken zu torpedieren?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 14.06.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Lieferengpass-Gesetz verfolgen wir das Ziel, unnötigen bürokratischen Mehraufwand für Apotheken abzubauen und die Handhabung von Lieferengpässen stark zu vereinfachen.