Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 13.01.2020 von Matthias Zimmer CDU

(...) Bezüglich der UNHCR bin ich überzeugt, dass die Vorwürfe innerhalb des UN-Systems aufgearbeitet werden. Als Parlamentarier bin ich kein Strafverfolger. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 14.01.2020 von Dorothee Bär CSU

(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: dorothee.baer@bundestag.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 31.01.2020 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Pilotprogramm NesT und Resettlement. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 03.03.2020 von Eckhardt Rehberg CDU

Nach meinen Informationen steht das unter anderem für Resettlement zuständige Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) dazu bereits in engen und fortlaufenden Kontakt mit dem UNHCR.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 04.03.2020 von Aydan Özoğuz SPD

vielen Dank für Ihre Fragen zum Projekt „NesT - Neustart im Team“, welches von der Bundesregierung und namentlich meiner Nachfolgerin im Amt als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ins Leben gerufen wurde.

Portrait von Katja Kipping
Antwort 23.01.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) Dieser Vorgang ist sehr zu bedauern, Korruption und Bestechung sind gerade in diesem Bereich scharf zu verurteilen. Denn dadurch wird das gesamte Projekt der Resettlement-Aufnahme in Verruf gebracht, Aufnahmeländer könnten negative Konsequenzen ziehen und Aufnahmezahlen reduzieren. Damit wären die besonders schutzbedürftigen Flüchtlinge, für die dringend dauerhafte Lösungen außerhalb der überforderten Erstaufnahmeländer gesucht werden müssen, die Leidtragenden dieser Vorfälle. (...)