Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 07.07.2023

Derzeit werden verschiedenen Möglichkeiten geprüft, wie dann eine solche Auszahlung technisch und organisatorisch erfolgen kann

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 06.07.2023

Ihr Unverständnis über diese Ungleichbehandlung kann ich nachvollziehen. Die berufsständischen Versorgungseinrichtungen beruhen auf Landesrecht.

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 24.08.2023

Dazu gibt es jedoch bisher keine Einigung in der Koalition.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 30.06.2023

bei der von Ihnen angesprochenen Spargelfahrt sind nach meinem Kenntnisstand keine Steuergelder für die Deckung der Kosten verwendet worden.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 29.06.2023

Das Bundesfinanzministerium und die SPD erläuterten uns damals, dass damit ein Steuerschlupfloch geschlossen werde. Im Nachgang hat sich diese Behauptung nicht bestätigt.

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