Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger W. • 03.08.2023
In Felde ermöglicht eine Lärmschutzprüfung Tempo 30. Warum wird dies nicht überall innerorts so gehandhabt? Ich denke zum Beispiel an die Schwartauer Landstraße in Lübeck.
Portrait von Bruno Hönel
Antwort 14.09.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser grünes Ziel ist es jedoch, als Kommune die Freiheit zu haben, generell Tempo 30 Zonen auszuweisen.

Frage von Karin K. • 03.08.2023
Schafft Ihre Partei Zeitarbeit, Kettenbefristungen und überhaupt befristete Arbeitsverträge ab?
Portrait von Peter Boehringer
Antwort 03.08.2023 von Peter Boehringer AfD

Bitte die ganze Antwort lesen.

Frage von Andre F. • 03.08.2023
Wie wird das gehandhabt, wenn die Mutter 11 Jahre in DE gelebt hat, dann leider verstorben ist, der Sohn aber in DE geboren wurde. Bekommt er automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft?
Hakan Demir
Antwort 06.08.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nie automatisch. Bei Adoptionen von Kindern unter 18 Jahren erwirbt das Kind im Regelfall jedoch die deutsche Staatsangehörigkeit.

Frage von Frank W. • 03.08.2023
Warum erschweren Sie durch ein Spahn-Gesetz und der daraus entstandenen Ersteinschätzungs-Richtlinie des GBA den Notaufnahmen weiter die Arbeit statt zu entlasten?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 20.02.2024 von Thomas Röwekamp CDU

Die Notfallversorgung in Deutschland bedarf einer Weiterentwicklung.

Frage von Jens S. • 03.08.2023
Wann kommt die pauschale Beihilfe? Soll diese wirklich nur für Neubeamte kommen und sind Bestandsbeamte, die aktuell den vollen GKV-Beitrag zahlen ausgeschlossen? Wenn ja, warum?
Jörg Blöming MdL
Antwort 05.08.2023 von Jörg Blöming CDU

Ich verweise auf den Koalitionsvertrag und biete einen persönlichen Austausch an