Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan M. • 28.04.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 29.05.2019 (...) Die Politikwissenschaft hat hier sicherlich eine wichtige Aufgabe. Wichtiger noch als die theoretische Aufarbeitung ist aber eine vitale Zivilgesellschaft, die sich klar zu unseren liberalen Werten bekennt und die Demagogen in der Diskussion stellt. Genau das ist auch unser Anspruch als Freie Demokraten. (...)
Frage von Stephan M. • 28.04.2019
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.05.2019 (...) Gerade vor dem Hintergrund der Bestrebungen der AfD, "endlich einen Schlussstrich" unter die deutsche Geschichte zwischen 1933 und 1945 ziehen zu wollen ist es wichtig, aufrecht zu stehen und Antidemokraten jeder Art den parlamentarischen Kampf anzusagen! (...)
Frage von Erwin G. • 28.04.2019
Antwort ausstehend von Nico Steinbach SPD Frage von Vincent v. • 24.04.2019
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 09.05.2019 (...) Auch in unserer Heimat mischen sich junge Menschen ein. Ich finde es gut, dass sich weltweit so viele Jugendliche im Zuge der Fridays for Future Bewegung für die Einhaltung der internationalen Klimaziele einsetzen. Dieses Engagement rückt den Klimawandel in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. (...)
Frage von Wolfgang M. • 14.04.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 17.05.2019 (...) Indem wir außerdem das Mehrheitsprinzip bei allen Entscheidungen im EU-Ministerrat verstärken, kann Europa an vielen Stellen noch zu deutlich schnelleren und effizienteren Entscheidungen kommen. Zu oft gilt noch das Prinzip der Einstimmigkeit. (...)
Frage von Johannes Z. • 11.04.2019
Antwort von Gerald Höns AfD • 12.04.2019 (...) Aber der Reihe nach: Als ich im Jahr 2015 mein Amt als Beirat in Walle antrat, konnte ich nicht ahnen, dass ich mit einer Serie von Gesetzesverstößen, begangen durch Ortsamt und Beirat, konfrontiert wurde. (...)