Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 24.04.2020

(...) Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat in der Angelegenheit im November 2019 Kontakt zur Schwerbehindertenvertretung und zum Bezirksbehindertenbeauftragten aufgenommen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 17.07.2019

(...) Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen ist in der Tat eine große Herausforderung, die aber von der Berliner Landesregierung mit großem Engagement angenommen wird. Erst vor wenigen Tagen hat Sozialsenatorin Elke Breitenbach einen Entwurf für das neue Berliner Teilhabegesetz vorgestellt, das aller Voraussicht nach Anfang nächsten Jahres in Kraft treten wird. Menschen mit Behinderung sollen künftig in ihren verschiedenen Lebensbereichen besser eingebunden, ihr finanzieller Bedarf dafür individuell bestimmt werden. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort von Kerstin Schreyer
CSU
• 29.05.2019

(...) Ziel des Bayerischen Sozialministeriums ist es, möglichst allen Menschen möglichst viel Teilhabe zu ermöglichen. Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass in Bayern die Bezirke die Aufgabe der Eingliederungshilfe in eigener Verantwortung wahrnehmen. (...)

Özlem Demirel
Antwort von Özlem Demirel
Die Linke
• 25.05.2019

(...) DIE LINKE tritt für eine volle und wirksame Teilhabe aller 80 Millionen Menschen ein, die heute in Europa mit einer Behinderung leben. Inklusion ist Menschenrecht: Wir wollen deshalb ein Europäisches Gesetz zur Barrierefreiheit ohne Einschränkung des Geltungsbereiches, damit Menschen mit Behinderungen den gleichen Zugang zu Orten, Produkten und Dienstleistungen erhalten wie alle anderen.

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 23.05.2019

(...) vielen Dank für die Frage. Genau wie die ÖDP befürworte ich ausdrücklich Inklusion. Aufgabe der Politik ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 21.05.2019

(...) vielen Dank für die Frage. Genau wie die ÖDP befürworte ich ausdrücklich Inklusion. Aufgabe der Politik ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. (...)

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