Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd D. • 13.09.2019
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 05.12.2019 (...) Und zwar nicht nur für zukünftige Rentnerinnen und Rentner, sondern auch für alle, die sich jetzt bereits im Ruhestand befinden. Von der Grundrente werden also auch viele Menschen profitieren, die derzeit noch Grundsicherungsleistungen beziehen. Auf diese Weise werden also auch Kindererziehungszeiten zukünftig bei der Berechnung der Alterseinkünfte gewürdigt. (...)
Frage von Helmut S. • 13.09.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.04.2020 (...) Wir haben das Gesetzespaket zu dieser Thematik am 19. Februar 2020 im Kabinett beschlossen. Die Grundrente sorgt dafür, dass nach einem Leben voller Arbeit die Rente in der Regel oberhalb der Grundsicherung liegt. Rund 1,3 Millionen Menschen werden von der Grundrente profitieren. (...)
Frage von Nicole C. • 11.09.2019
Antwort von Christina Liebetrau CDU • 24.10.2019 (...) ganz herzlichen Dank für Ihre Frage. Laut Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen § 4 ist die Schülerbeförderung kostenfrei, wenn Schüler in einer bestimmten Entfernung von zur nächstgelegenen staatlichen Schule wohnen (Klassenstufe 1 bis 4 mindestens 2 km Schulweg, ab Klassenstufe 5 mindestens 3 km Schulweg). Ab dem 11. (...)
Frage von Edgar F. • 08.09.2019
Antwort von Gerhard Zickenheiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2019 (...) Und drittens werden gerade Mütter mit wenig oder keinem Einkommen und vielen Kindern im Regen stehen gelassen, denn bei Empfängern von Grundsicherung wird die Mütterrente vollständig auf die Grundsicherung im Alter und die Erwerbsminderungsrente angerechnet. (...)
Frage von Claudia P. • 08.09.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 06.11.2019 (...) Sollte aus Ihrer Sicht die Entscheidung eines Sozialhilfeträgers der Nachprüfung im Verwaltungswege und vor den Sozialgerichten bedürfen, steht Ihnen der Rechtsweg offen. Die Betroffenen und deren Bevollmächtigte können bei Bescheiden von den gegebenen Rechtsbehelfen (Widerspruch, Klage) Gebrauch machen, wenn sie der Meinung sind, dass die hier dargestellten Rechtsgrundlagen falsch angewendet oder eine Berechnung falsch durchgeführt wurde, und sich damit eine Überprüfung dieser Entscheidung sichern. (...)
Frage von Simon E. • 08.09.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 20.09.2019 (...) Immer wieder wird über mangelnde Fachkräfte geklagt, aber es wird die Ausbildung in so wichtigen Berufen nicht mit einer Ausbildungsvergütung finanziert. Wir werden das immer wieder anmahnen und beantragen und ich kann nur hoffen, dass nach der nächsten Bundestagswahl andere Mehrheitsverhältnisse herrschen um dies zu ermöglichen. (...)