Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 05.12.2019

(...) Und zwar nicht nur für zukünftige Rentnerinnen und Rentner, sondern auch für alle, die sich jetzt bereits im Ruhestand befinden. Von der Grundrente werden also auch viele Menschen profitieren, die derzeit noch Grundsicherungsleistungen beziehen. Auf diese Weise werden also auch Kindererziehungszeiten zukünftig bei der Berechnung der Alterseinkünfte gewürdigt. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.04.2020

(...) Wir haben das Gesetzespaket zu dieser Thematik am 19. Februar 2020 im Kabinett beschlossen. Die Grundrente sorgt dafür, dass nach einem Leben voller Arbeit die Rente in der Regel oberhalb der Grundsicherung liegt. Rund 1,3 Millionen Menschen werden von der Grundrente profitieren.  (...)

Portrait von Christina Liebetrau
Antwort von Christina Liebetrau
CDU
• 24.10.2019

(...) ganz herzlichen Dank für Ihre Frage. Laut Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen § 4 ist die Schülerbeförderung kostenfrei, wenn Schüler in einer bestimmten Entfernung von zur nächstgelegenen staatlichen Schule wohnen (Klassenstufe 1 bis 4 mindestens 2 km Schulweg, ab Klassenstufe 5 mindestens 3 km Schulweg). Ab dem 11. (...)

Portrait von Gerhard Zickenheiner
Antwort von Gerhard Zickenheiner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.09.2019

(...) Und drittens werden gerade Mütter mit wenig oder keinem Einkommen und vielen Kindern im Regen stehen gelassen, denn bei Empfängern von Grundsicherung wird die Mütterrente vollständig auf die Grundsicherung im Alter und die Erwerbsminderungsrente angerechnet. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 06.11.2019

(...) Sollte aus Ihrer Sicht die Entscheidung eines Sozialhilfeträgers der Nachprüfung im Verwaltungswege und vor den Sozialgerichten bedürfen, steht Ihnen der Rechtsweg offen. Die Betroffenen und deren Bevollmächtigte können bei Bescheiden von den gegebenen Rechtsbehelfen (Widerspruch, Klage) Gebrauch machen, wenn sie der Meinung sind, dass die hier dargestellten Rechtsgrundlagen falsch angewendet oder eine Berechnung falsch durchgeführt wurde, und sich damit eine Überprüfung dieser Entscheidung sichern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 20.09.2019

(...) Immer wieder wird über mangelnde Fachkräfte geklagt, aber es wird die Ausbildung in so wichtigen Berufen nicht mit einer Ausbildungsvergütung finanziert. Wir werden das immer wieder anmahnen und beantragen und ich kann nur hoffen, dass nach der nächsten Bundestagswahl andere Mehrheitsverhältnisse herrschen um dies zu ermöglichen. (...)

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