Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.05.2020

(...) Eine Intention der Bundesregierung, Zwangsimpfungen gesetzlich zu verankern, können wir jedoch nicht herauslesen! (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 04.05.2020

Dies bedeutet nicht, dass die Informationen im zitierten Five-Eyes-Bericht falsch sein müssen. Aber mir ist die Informationslage bisher zu dünn, um darauf schwerwiegende Vorwürfe zu stützen. Daher sollte der Bundestag selbstverständlich die Bundesregierung hierzu befragen. Dies ist z.B. Aufgabe des parlamentarischen Kontrollgremiums der Geheimdienste sowie von Außenpolitikern. Ich bin mir sicher, dass Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion diesen Meldungen nachgehen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 08.06.2020

(...) Über die Schließung und Öffnung von personennahen Dienstleitungen, wie die Nagel-, Kosmetik- und Tattoostudios entscheiden die Bundesländer selbstständig. Es freut mich aber, Ihnen mitzuteilen, dass am 13. Mai der Betrieb in Nagel-, Kosmetik- und Tattoostudios wieder erlaubt wurde. (...)

E-Mail-Adresse