Im aus heutiger Sicht unwahrscheinlichen Fall eines Krieges auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland umfasst der Schutz der Bevölkerung die Aufgaben des Zivilschutzes, der in Deutschland eine Bundessache ist und die Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren schützt.
Deshalb hat sich die Landesregierung entschieden, kurzfristig eine Übergangslösung mit der Software von Palantir Technologies zu ermöglichen.
Bitte lassen Sie sich nicht in den (Des-)informationskrieg des Kremls ziehen.
Bei der Anrechnung von Einkünften auf die aus Steuermitteln finanzierten Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gilt das sogenannte Zuflussprinzip