Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 16.08.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Eines der häufigsten Ärgernisse des Lebens in einer Großstadt ist eine anhaltende Belästigung durch Verkehrslärm. Da zum Beispiel auch Motorräder, Motoroller oder Lastwagen in der Regel ohne größere zeitliche Einschränkungen auf innerstädtischen Routen verkehren können (z.B. auch Sonntags und sogar nachts), gilt das - wie Sie richtig andeuten - nicht nur für Anrainer von Flughäfen, sondern auch für Menschen, die nahe viel befahrener Straßen oder Bahnstrecken wohnen. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 29.08.2018

(...) Dass Sie sich vom Flugaufkommen in Lichterfelde derart gestört fühlen, ist unerfreulich zu hören. Aus diesem Grund habe ich mich an das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und an die Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg gewandt, um Informationen über den Vorgang zu erhalten und eventuelle Verstöße ausfindig zu machen. Leider benötigen beide Behörden nähere Informationen zu dem Vorgang, um Auskunft geben zu können. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.06.2021

(...) Die Nutzung des Luftraums für privaten Flugverkehr in geringer Höhe stellt über dichtbesiedelten Gebieten ein Sicherheitsrisiko dar, schränkt die Lebensqualität ein und belastet die Umwelt unnötig. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 26.11.2018

(...) Leider ist es so, dass in aller Regelmäßigkeit und in zunehmender Weise bei Facebook beleidigende und inakzeptable Beiträge gepostet werden. Das ist eine durchaus besorgniserregende Entwicklung, der ich mich lediglich durch das Löschen und Ignorieren der Beiträge erwehren kann. (...)

Frage von Heinz Z. • 10.07.2018
Portrait von Anja Piel
Antwort von Anja Piel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.07.2018

(...) Eigentümer*innen müssen zudem nachweisen, dass ihnen durch die Fortführung des Mietverhältnisses erhebliche Nachteile entstehen, wobei der Verlust potenziell möglicher Mieteinnahmen kein Nachteil im Sinne des Gesetzes ist. (...) Wir hier in Niedersachsen haben kürzlich einen Entwurf für ein Wohnraumschutzgesetz vorgelegt, mit bspw. (...)

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