Antwort 05.05.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir glauben im Übrigen nicht, dass ein Artikel aus 2012 geeignet ist, ein Urteil über die Arbeit des Gesundheitsministers im Jahr 2020 zu fällen. (...)
(...) Wir glauben im Übrigen nicht, dass ein Artikel aus 2012 geeignet ist, ein Urteil über die Arbeit des Gesundheitsministers im Jahr 2020 zu fällen. (...)
Die Immunitätsdokumentation stand in diesem Gesetzentwurf. Sie war ein Vorschlag des Gesundheitsministers Jens Spahn, den er auf Druck der SPD zurückgenommen hat.
(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)
(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)