Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 05.05.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir glauben im Übrigen nicht, dass ein Artikel aus 2012 geeignet ist, ein Urteil über die Arbeit des Gesundheitsministers im Jahr 2020 zu fällen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.05.2020 von Thomas Oppermann SPD

Die Immunitätsdokumentation stand in diesem Gesetzentwurf. Sie war ein Vorschlag des Gesundheitsministers Jens Spahn, den er auf Druck der SPD zurückgenommen hat.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 07.05.2020 von Wolfgang Stefinger CSU

(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 12.05.2020 von Michael Kießling CSU

(...) Der von Ihnen genannte Gesetzentwurf enthielt zu keinem Zeitpunkt die Einführung einer Impfpflicht. (...)