Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 15.02.2018

Sehr geehrter Herr S.,

zu Ihrer Frage zum Abbruch der Plenarsitzung des Bundestages am 18. Januar 2018 nehme ich gerne Stellung.

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 12.03.2018

(...) Sie stammten stattdessen zum großen Teil aus Frankreich und Belgien selbst und haben sich also viel früher in Europa radikalisiert. Es bräuchte daher meiner Meinung nach viel größerer Anstrengungen in den Bereichen Bildung, Soziales und Integration um ein Zusammenleben in den multikulturellen, europäischen Gesellschaften zu fördern. Die Erfahrungen aus den Kriegen in Afghanistan und Irak zeigen, dass Kampfeinsätze nicht zu einem dauerhaften Frieden in diesen Regionen führen, ganz im Gegenteil. (...)

Portrait von Enrico Komning
Antwort von Enrico Komning
AfD
• 30.07.2018

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Einführung von direktdemokratischen Elementen, wie verbindliche Volksentscheide bzw. Volksbegehren, ist ein Kernbereich der politischen Agenda der AfD. (...)

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
• 27.02.2018

(...) Zu Frage 1: Das "Schweizer Modell" der direkten Demokratie erachte ich persönlich als einen essentiellen Bestandteil des Volkrechts. Europaweit ist es ein einzigartiges Modell, in dem die Bürger bei wichtigen politischen Veränderungen als "der" Souverän abschließend entscheiden können, ob sie die politischen Veränderungen haben wollen oder nicht. (...)

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