Frage von Pierre T. • 20.01.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens A. • 18.01.2019
Antwort von Stephan Weil SPD • 01.02.2019
(...) Über die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sollte aus unserer Sicht weiterhin im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)
Frage von Michael E. • 16.01.2019
Antwort ausstehend von Sebastian Zinke SPD
Frage von Anton H. • 05.01.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Frage von Klaus-Peter S. • 29.12.2018
Antwort von Claus Schaffer AfD • 20.02.2019
Maßgeblich ist hier der Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Europäischen Ministerrates vom 24.02.2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen.
Frage von Manfred G. • 28.12.2018
Antwort von Aminata Touré BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.09.2019
(...) Einzig und allein das Verkürzen des Weges für Güterzüge um rund 180 km könnte dem Projekt abgerungen werden. Aber dieses alleine rechtfertigt keineswegs die immensen Kosten und Probleme, die die FFBQ samt ihrer Hinterlandanbindung verursacht. (...)