Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lea H. • 05.09.2023
Nun würde ich gerne nachfragen, ob man sich für eine mpu nachträglich als Schmerzpatient anmelden kann und dadurch auch die Fahrtüchtigkeit nachträglich vorlegen kann mit einem ärztlichen Experten
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 30.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Es kommt stets darauf an, ob und wie sich die Einnahme von Cannabis auf die Fahreignung auswirkt

Frage von Johann O. • 05.09.2023
Haben Sie keinen Einfluss darauf, dass sich H. Aiwanger in seiner ganzen Art mäßigen sollte? (Wortwahl, Gestik, insbes. seine erhobene Hand)
Portrait von Florian Streibl
Antwort ausstehend von Florian Streibl FREIE WÄHLER
Frage von Janus W. • 05.09.2023
Wenn das neue Gesetz zur Einbürgerung kommt, wird es möglich sein sich ein einbürgern zu lassen auch wenn man zum Zeitpunkt des Antrages unbefristet beurlaubt ist?
Hakan Demir
Antwort 28.09.2023 von Hakan Demir SPD

Sofern Sie jederzeit Ihre Arbeit wieder aufnehmen können, Ihr Arbeitsvertrag ja auch weiterläuft, Sie während Ihres Sabbatjahres keine Sozialleistungen beziehen und aus eigenen Ersparnissen leben, sollte dies der Einbürgerung meiner Erkenntnis nach nicht im Wege stehen

Frage von Joseph M. • 05.09.2023
Du schreibst, dass du dich für gute Bildung einsetzen willst. Liegt da der Schwerpunkt auf Schulbildung, Hochschulbildung oder Ausbildung?
Konrad Baur, Portrait
Antwort 05.09.2023 von Konrad Baur CSU

Wir brauchen beste Bildung auf allen Ebenen, um weiter die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes "Landkreis Traunstein" zu steigern!

Frage von Holger G. • 05.09.2023
Können Sie mir die Kaufpreise für das „neue Quartier“ in Bremen aufgeben und mir mitteilen wie der normale Bürger dies finanzieren soll. Ich nehme Bezug auf Ihre heutige Rede im Bundestag.
Uwe Schmidt
Antwort 07.09.2023 von Uwe Schmidt SPD

2019 hat das kommunale Wohnungsunternehmen Gewoba das Hochhaus über die Verbilligungsrichtlinie von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erworben und ist dabei das Hochhaus zu sanieren und es nun einer Wohnnutzung zu zuführen.