Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 27.09.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ein Leben in den eigenen vier Wänden ist der Wunsch vieler Menschen, denn es gilt als sichere Altersvorsorge und steht für Unabhängigkeit. Doch die Kaufpreise für Wohneigentum haben sich in den letzten Jahren seit der Finanzkrise stark erhöht, was viele Menschen beim Erwerb vor erhebliche Probleme stellt. (...)

Portrait von Gerhard Waschler
Antwort 08.10.2018 von Gerhard Waschler CSU

(...) Für eine Person mit Nebenwohnung erhält die entsprechende Gemeinde somit kein Geld über den kommunalen Finanzausgleich, obwohl sie dennoch Mehrausgaben für Einrichtungen hat, die durch den Zweitwohnungsinhaber regelmäßig nur wenig genutzt und damit nicht ausgelastet werden. Um diese Mehrausgaben (zumindest teilweise) zu decken, haben manche Gemeinden eine Zweitwohnungssteuer eingeführt. Zur verfassungskonformen Ausgestaltung dieser gibt es - je nach Gemeinde - unterschiedliche Ausnahmen, in München zB für Bürger mit Einkommen unter 29.000 €. (...)

Antwort 14.09.2018 von Wilhelm Vachenauer AfD

(...) die Wohnungsnot, die angeblich jährlich den Bau von ca. 300000 Wohnungen fordert, ist zweifellos auch auf den starken Zuzug von geflüchteten Menschen aus verschiedenen Ländern zurückzuführen. (...)

Antwort 16.09.2018 von Günther Reiser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) . Bezahlbare Wohnungen gibt es z.Zt . weder für Asylbewerber noch für Einheimische. Gerade wurde bundesweit eine Mietpreisbremse von der SPD gefordert . Sowohl von CDU/CSU als auch FDP wird das vehement abgelehnt mit der Begründung,daß der Markt das am besten regelt (...)